Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt -Standort Münster-

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Inhalt: Planfeststellung

Bevor Bundeswasserstraßen durch Baumaßnahmen wesentlich verändert oder neue Bundeswasserstraßen gebaut werden können, bedarf es einer öffentlich-rechtlichen Genehmigung, der Planfeststellung.
Bauvorhaben an Bundeswasserstraßen berühren eine Vielzahl privater und öffentlicher Interessen und verändern zum Teil erheblich die Umwelt. Es ist Aufgabe der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde, alle Belange im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben zu erfassen, gegeneinander abzuwägen und unparteilich zu entscheiden.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist ein wesentlicher Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens. Sie ist bereits vor Beginn des Verfahrens Gegenstand einer genaueren Betrachtung. (Screening und Scoping)

Am Ende dieses umfassenden Verfahrens steht der Planfeststellungsbeschluss. Er schafft die rechtliche Grundlage, um das Bauvorhaben realisieren zu können.

Auch nach Unanfechtbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses können in einem nachträglichen Verwaltungsverfahren Schutzvorkehrungen angeordnet bzw. nachteilige Wirkungen des Bauvorhabens entschädigt werden.